Europaregion den Menschen näher bringen

Pressekonferenz
Donnerstag, 14 Juli 2011 – Regensburg Hermann Höcherl

„Der altehrwürdige Reichssaal", so Oberbürgermeister Hans Schaidinger bei der Begrüßung der illustren Gästeschar beim Europaregionstag Donau-Moldau 2011 in Regensburgs Altem Rathaus, „atmet noch immer europäische Geschichte.

Exkursion nach Pilsen

Mittwoch, 09 November 2011

Gemeinsam mit Regierungspräsident Grunwald und Bezirkstagspräsident Hölzlein reisten die niederbayerischen Landräte in die Pilsener Region, um mit Hauptmann Milan Chovanec und den tschechischen Kollegen des Pilsener Bezirkstages wichtige strategische Themen in der Grenzregion zu besprechen und die Nachbarregion kennenzulernen.

Neben einer Stadtbesichtigung in Pilsen, dem Besuch eines Ziel 3-Projektes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Tachov und der Besichtigung von Schloss Zbiroh standen Arbeitsgespräche zur Europaregion Donau-Moldau, zur grenzüberschreitenden Verkehrsplanung und Pilsen als Europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2015 im Vordergrund.

 

Grenzregionen wollen einfachere Interreg-Förderung

Samstag, 21 Januar 2012

"Interreg besser machen" - unter diesem Motto stand die zweite Sitzung zwischen Grenzregionen und Vertretern der Bundesländer, die an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beteiligt sind. Dazu trafen sich neun deutsche Bundesländer und elf Euroregionen in der vergangenen Woche in Berlin, um verwaltungstechnische Verbesserungen für die europäischen Programme der territorialen Zusammenarbeit zu erarbeiten.

 

Grünes Licht für Ausnahmeregelung

Donnerstag, 13 Oktober 2011

Bei ihrem Treffen am 11. Oktober in Luxemburg haben die EU-Außenminister die tschechische Sonderregelung bezüglich der EU-Grundrechte-Charta anerkannt. Präsident Klaus hatte auf die Sonderregelung gepocht, um die weitere Gültigkeit der Beneš-Dekrete zu gewährleisten und somit eventuelle Schadensersatzansprüche vertriebener Deutscher zu verhindern. Allerdings müssen noch die EU-Staats- und Regierungschefs sowie das tschechische Parlament zustimmen.  

In den Augen der Stasi ...

Dienstag, 06 September 2011

Der operative Vorgang „Fanal" Fortbildung für Lehrkräfte aus den deutsch-tschechischen Euroregionen

Seit 1985 beschäftigte sich die Staatssicherheit der DDR intensiv mit einer Gruppe von jungen Leuten. Ermittelt wurde unter anderem wegen „Landesverräterischen Treubruchs". In schweren Fällen stand darauf nach dem Strafgesetzbuch die Todesstrafe.

Wer näher betrachtet, welche kriminellen und staatsfeindlichen Aktivitäten die jungen Menschen um den Bornaer Hartmut Rüffert eigentlich unternommen hatten, reibt sich verwundert die Augen: Sie veranstalteten Müllsammelaktionen, pflanzten Bäume, schrieben und verbreiteten Gedichte, kulturelle Buch- und Veranstaltungstipps, Texte

zu Umweltschutz und Pazifismus. Warum ging die Stasi in dieser Härte und mit enormem Aufwand gegen sie vor?

 

Klaus: Effekt der EU-Mitgliedschaft für Tschechien ist gering bis negativ

Mittwoch, 18 Januar 2012

Der Effekt der EU-Mitgliedschaft für die Tschechische Republik sei nach der Meinung von Präsident Václav Klaus sehr gering bis negativ. Nach einem Bericht der Tageszeitung Mladá fronta Dnes hat das Klaus in seinem Vortrag auf der Konferenz in Riad gesagt. Auf der Konferenz über die Modernisierung der Ökonomie in arabischen Ländern erklärte der tschechische Präsident weiter, Europa werde kein ökonomisches Zugpferd mehr sein.

 

MdEP Kastler: "Verhandeln ist besser als streiten!"

Mittwoch, 16 November 2011

Es kommt Bewegung in die Diskussionen zur Arbeitszeitrichtlinie. Nach monatelangen Sondierungen haben sich die Sozialpartner diese Woche endlich darauf geeinigt, eine Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) im Sozialpartnerdialog nach Art. 154f AEUV anzugehen. Für den Europaabgeordneten Martin Kastler, Sozialpolitischer Sprecher der CSU im Europäischen Parlament ist klar: "Dabei muss es auch um den arbeitsfreien Sonntag gehen. Er ist Dreh- und Angelpunkt einer menschen- und familienfreundlicheren Arbeitswelt. Wenn wir dadurch Stress und Burnout vermeiden, profitieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber."

 

Niederbayern und Niederlande frischen historische Beziehung auf

Sonntag, 06 November 2011

Wenn sich der niederländische Generalkonsul Rob Zaagman (rechts) und Regierungspräsident Heinz Grunwald treffen, geht es schon fast familiär zu – schließlich sind die beiden von Amts wegen quasi verbrüdert. Denn vor 600 Jahren waren Niederbayern und die Niederlande durch das gemeinsame Herzogtum Niederbayern-Straubing-Holland (1353 bis 1425) eng verbunden. Am Donnerstag haben Grunwald und Zaagman diese historische Beziehung in einem Gespräch aufgefrischt. Außerdem ging es um die gemeinsamen Herausforderungen in der Migrations- und Integrationspolitik.

 

OECD warnt tschechischen Bildungszweig

Dienstag, 14 Februar 2012

Das tschechische Bildungssystem gibt benachteiligten Schülern so gut wie keine Chance. Diese Meinung vertritt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in einem einschätzenden Bericht, den sie am Montag dem Schulministerium in Prag vorgelegt hat. In der Studie wird vor der Erstellung einer Schulen-Rangliste anhand von Testergebnissen gewarnt. Der Bericht beruht auf Daten des Jahres 2010.

 

Plattform für das Gedächtnis und das Gewissen

Samstag, 15 Oktober 2011

Eine europaweite Plattform soll die Aufarbeitung der Geschichte der totalitären Diktaturen des 20. Jahrhunderts vorantreiben. Die Vertreter europäischer historischer Institute haben den Gründungsvertrag im Beisein der Ministerpräsidenten von Tschechien, Polen und Ungarn am Freitag in Prag unterzeichnet. Aus Deutschland reiste der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, zu dem Festakt an. Am Mahnmal für die Opfer des Kommunismus auf der Prager Kleinseite legten die Unterzeichner einen Kranz nieder. „Die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen des letzten Jahrhunderts wird auf eine neue Ebene gehoben", sagte Hans Altendorf, der Direktor der Stasiakten-Behörde, am Donnerstag in Prag der Nachrichtenagentur dpa.

 

Prag bangt um EU-Fördermittel -Regionen "zu reich"

Donnerstag, 01 Dezember 2011

Tschechien stehen ab 2014 große Einschnitte bei EU-Förderungen bevor. Der Grund dafür ist eigentlich ein nicht unerfreulicher: In drei der insgesamt vierzehn Regionen liegt das BIP pro Kopf bereits bei 74 Prozent des EU-Durchschnitts von 24.000 €. Steigt das BIP pro Kopf weiter auf 75 Prozent, fallen sie aus dem Kreis der förderungswürdigsten Regionen -den so genannten "Konvergenzregionen" -heraus. Konkret wären die Regionen Mittelböhmen, Südmähren und Vysocina "zu reich" für weitere EU-Milliarden. Zum Vergleich: In Österreich liegt das durchschnittliche BIP pro Kopf bei 34.100 €.

 

Prag bekräftigt Verlangen nach Ausnahme von EU-Charta

Donnerstag, 01 September 2011

Die Prager Mitte-Rechts-Koalition hat Außenminister Karel Schwarzenberg offiziell beauftragt, die rechtliche Verankerung der tschechischen Ausnahme von der EU-Grundrechtecharta durchzusetzen. Das teilte die Regierung in Prag am Mittwoch mit. Die von Präsident Vaclav Klaus forcierte Sonderklausel soll nach dem Willen Tschechiens mit dem EU-Beitrittsvertrag Kroatiens verbrieft werden.

 

Schwarzenberg droht mit TOP 09-Regierungsausstieg

Donnerstag, 12 Januar 2012

Der Vorsitzende der TOP 09, Karel Schwarzenberg, hat der Regierung mit einem Austritt aller Minister seiner Partei aus dem Kabinett gedroht, wenn diese sich weiterhin ihre Zustimmung zum EU-Fiskalpakt verweigere.

Das sagte der Parteichef am Donnerstag, 11. Januar, gegenüber der Tageszeitung „Lidové Noviny". Schwarzenberg möchte so Premier Petr Nečas (ODS) zu einer Unterzeichnung des EU-Vertrages bewegen, mit dem Tschechien anderen EU-Ländern seine Unterstützung zusichern würde.

 

Streit um EU-Programm „Lebensmittelhilfe für Arme“

Dienstag, 15 November 2011

Die Agrarminister der 27 EU-Staaten einigten sich bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel auf eine Weiterführung des Programms „Lebensmittelhilfe für Arme" für die Jahre 2012 und 2013. Auf Drängen Deutschlands wurde festgelegt, dass danach die Hilfe auslaufen soll. Der monatelange Streit um die Lebensmittelhilfen für Arme in Europa ist damit beigelegt. Tschechien hatte zusammen mit Deutschland, Großbritannien, Dänemark, Schweden und den Niederlanden die Vorschläge der EU-Kommission bislang blockiert. Die Tschechische Republik kritisierte vor allem, dass soziale Belange aus dem EU-Agrartopf bezahlt werden.

 

Tschechen trauen der EU in der Krise wenig zu

Montag, 05 Dezember 2011

Die Tschechen können der EU immer weniger abgewinnen. Sie verbinden mit der Union vor allem Bürokratie, steigende Arbeitslosigkeit und Geldverschwendung.

Die Tschechen trauen der Europäischen Union die Lösung der aktuellen Schuldenkrise am wenigsten zu. Im europäischen Vergleich glauben in Tschechien mit 13 Prozent die wenigsten daran, dass die EU dazu geeignet ist, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Ihre Hoffnungen stützen sich diesbezüglich vor allem auf die G20-Staaten. Damit sind sie in Europa die Ausnahme.