Niederbayern übernimmt Vorsitz der Europaregion Donau-Moldau

Ressorts: Oberösterreich, Bayern, Niederbayern, Österreich, Europa, Politik, Region

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Sonntag, 22 Januar 2017 14:57

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Am Freitag, 20. Januar, übernahm Niederbayern den Vorsitz in der Europaregion Donau-Moldau (EDM). Niederösterreichs Landesrätin Barbara Schwarz übergab in der EDM-Präsidiumssitzung, die im Anschluss an die Bildungskonferenz an der Donau-Universität in Krems (Niederösterreich) stattfand, den Vorsitz feierlich an Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident von Niederbayern.

Die Zusammenarbeit in der Europaregion Donau-Moldau soll künftig intensiviert werden. „2017 soll ein wichtiges Jahr für die strukturelle Weiterentwicklung der Zusammenarbeit werden“, betonte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Das Hauptaugenmerk im Vorsitzjahr, so Heinrich, wird neben dem Leitthema Sprachkompetenz vor allem die Weiterentwicklung der EDM und eine verbindlichere Zusammenarbeit sein. „Wir stehen in der Europaregion an einer Weggabelung. Hinter uns liegen einige Erfolge. Nun stellt sich die Frage nach der Verbindlichkeit der Zusammenarbeit der einzelnen Teilregionen. Die politische Priorität der EDM muss diskutiert werden, denn die nächsten Schritte müssen verbindlichere Strukturen, Finanzen und mittelfristig auch eine gemeinsame Rechtsform sein.“ Zentrale Zielsetzung sei es, die EDM nicht mehr nur als Netzwerkinstrument zu betrachten, sondern Schritt für Schritt zu einer umfassenden und dynamischen Regionalentwicklungsorganisation auszubauen. „Die EDM muss künftig in unseren drei Staaten und in Brüssel auf Augenhöhe mit den Metropolregionen Wien, Prag und München zu sehen sein“, betonte Heinrich. „Dafür braucht es das Engagement von allen und das Bekenntnis für eine weitere Stärkung der EDM. Um die von uns allen gewünschten strukturellen Veränderungen zu erreichen, also auch die Weiterentwicklung unserer Region, werde ich während meiner Vorsitztätigkeit versuchen, verstärkt auch an wichtigen organisatorischen Fragen der EDM zu arbeiten. Persönlich würde mir dabei die gemeinsame Zielsetzung zur Gründung eines „Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“ gefallen, was auch von unseren Europaparlamentariern gefordert wird“, so Dr. Heinrich weiter.

Schwerpunktthemen sind darüber hinaus in diesem Jahr: In Ostbayern soll die Sprachkompetenz für Tschechisch gestärkt werden. So soll die frühkindliche Erziehung in Kindergärten in tschechischer Sprache angeboten werden sowie entsprechender Unterricht an weiterführenden Schulen der Grenzregion. Veranstaltungen wie ein Sprachgipfel oder eine Hochschulrektorenkonferenz runden das Angebot auf akademischer Basis ab.
Ebenso stehen Projekte wie ein Imagefilm über die Region und ein Willkommens-Check für niederbayerische Kommunen auf dem Programm. Außerdem soll ein Einkaufsführer für den ostbayerischen Raum – ergänzt durch touristische Wander- und Radwegekarten – Besucher aus Tschechien und Österreich anlocken. „In Niederbayern haben wir vor allem bei den Schwerpunkten Hochschulkooperationen sowie bei der Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft bereits belegbare Erfolge erzielt. Diese sollen ebenfalls weiter ausgebaut werden“, so Dr. Heinrich.

Bei der EDM-Präsidiumssitzung am Freitagnachmittag herrschte Einigkeit bei allen sieben beteiligten Regionen, dass das Leitthema für 2017 die Sprachoffensive sein soll und eine Weiterentwicklung der EDM von allen gewollt ist. 

Für Niederösterreich ging ein erfolgreiches Vorsitzjahr mit den Schwerpunkten Jugend, Energie und Bildung zu Ende. In den ersten fünf Jahren des Bestehens habe die EDM in Sachen grenzüberschreitende Zusammenarbeit bereits gute Erfolge vorzuweisen. Bereits zu Beginn des Vorsitzjahres hatte Landesrätin Schwarz ein konkretes Ziel vor Augen: Man wollte die Chance nutzen, „um die EDM in Niederösterreich bekannter zu machen“. Dieser Leitgedanke wurde im Jahr 2016 mit einer ganzen Reihe an Projekten und Veranstaltungen untermauert: Als Beitrag der Wissensplattform „Erneuerbare Energie“ fand im Juli die „Energy Future Tour“ statt. Auf dieser zehntägigen Entdeckungsreise besuchten 14 junge Menschen aus der EDM unterschiedliche Institutionen in den EDM-Regionen, die sich mit Energieerzeugung und effizienter Energienutzung beschäftigen. Im Juni konnte Niederösterreich mit dem Europaforum Wachau im Stift Göttweig wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Europas setzen. Den Abschluss des niederösterreichischen Vorsitzjahres bildete die Bildungskonferenz an der Donau-Universität Krems. Diese zweite Fachkonferenz der EDM fand am Freitag zum Thema „Europaregion Donau-Moldau als attraktiver Bildungsstandort“ statt. „Im Rahmen der Konferenz möchten wir das Potential der Europaregion als Bildungsstandort aufzeigen und damit eine gute Basis für künftige Bildungsprojekte bieten“, so Landesrätin Schwarz. Das abwechslungsreiche Programm setzte sich aus Gastvorträgen und einer Podiumsdiskussion mit Experten für grenzüberschreitende Bildungsprojekte zusammen. Den Impulsvortrag zum Thema „Bildung(-standort) als mission impossible? Was Wirtschaft und Arbeitnehmer denken und fordern“ lieferte der österreichische Politologe Univ.-Prof. Dr. Peter Filzmaier. 

Niederösterreich überreiche ein gut bestelltes Feld, jetzt liege es an Niederbayern wie es im Jahr 2017 mit der Europaregion vorangeht, so Niederösterreichs Landesrätin Barbara Schwarz. „Die Samen der Vergangenheit sind die Früchte der Zukunft“ verwies Dr. Heinrich auf ein Zitat von Siddharta Gautama. „Wir werden das Feld deshalb gut weiter bearbeiten.“

Die Europaregion Donau-Moldau

Die Europaregion Donau-Moldau (EDM) ist eine politisch vereinbarte trinationale Arbeitsgemeinschaft von sieben Regionen aus drei Staaten im Herzen Europas. Sie ist im Jahr 2012 gegründet worden. Neben Niederbayern und dem Landkreis Altötting sind auch die Oberpfalz, das Land Oberösterreich, Niederösterreich mit dem Wald- und Mostviertel sowie die tschechischen Bezirke Pilsen, Südböhmen und Vysočina vertreten. Für die Belange Niederbayerns und des Landkreises Altötting tritt in der EDM der Trägerverein „Europaregion Donau-Moldau e.V.“ ein, der im Jahr 2012 gegründet wurde. Vorsitzender ist seit Oktober 2014 Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Der Sprecher der Landräte in Niederbayern, der Passauer Landrat Franz Meyer, fungiert als stellvertretender Vorsitzender. Zielsetzung der EDM ist die Weiterentwicklung des bayerisch-tschechisch-österreichischen Grenzgebiets zu einem gemeinsamen Lebens-, Natur- und Wirtschaftsraum, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums gegenüber den Metropolregionen sowie die nachhaltige Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. In dieser Drei-Länder-Region leben über sechs Millionen Menschen auf 60.000 Quadratkilometern. Durch die Zusammenarbeit wollen sich die Regionen auf strategischer Ebene besser vernetzen, ihre Potentiale bündeln und die Region als gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum positionieren. Der politische Vorsitz rotiert jährlich zwischen den sieben Regionen der EDM.

Quelle(n)

Bezirk Niederbayern