Europaregion Donau-Moldau veranstaltet Verkehrskongress in Furth im Wald

Enge Zusammenarbeit mit den Ministerien nötig

Ressorts: Auto und Verkehr, Politik, Region, Umwelt

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Donnerstag, 12 März 2015 11:04

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Sie kamen erstmals an einem Tisch zu einem fachlichen Austausch zusammen: Auf Einladung von Bezirkstagspräsident Franz Löffler diskutierten die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, der stellvertretende tschechische Verkehrsminister Tomáš Čoček und der niederösterreichische Bundesrat Andreas Pum heute mit politischen Vertretern und Verkehrsexperten der Europaregion Donau-Moldau sowie mit Mitgliedern des Deutschen Bundestags in Furth im Wald über den Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur zwischen Bayern, Österreich und der Tschechischen Republik.

 

Grundlage des Gesprächs bildete ein über 300 Seiten starker Bericht (Masterplan), den Fachexperten aus dem Projektgebiet der Europaregion Donau-Moldau im Rahmen der Wissensplattform „Verkehr" erstellt haben und in dem zentrale Verkehrsprojekte für den gemeinsamen Raum definiert sind. Die Umsetzung dieser Projekte soll eine weiterhin positive wirtschaftliche wie soziale Entwicklung der Europaregion gewährleisten.

Löffler sicherte bereits vor einigen Monaten zu, die Ergebnisse des Berichts auf politischer Ebene zu verbreiten und sich für eine Realisierung besonders dringlicher Vorhaben wie z.B. dem Schienenausbau von Nürnberg und Regensburg über Schwandorf nach Pilsen oder der durchgehenden vierspurigen Erweiterung der B85 und B20 einzusetzen. Dieses Versprechen wurde nun eingelöst.

Ziel der Zusammenkunft, an der auch Vertreter der tschechischen Botschaft und des tschechischen Generalkonsulats teilnahmen, war es, bei den Entscheidungsträgern in Berlin, Wien und Prag gezielt auf den Bedarf zum weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen hinzuweisen und eine Aufnahme in die Planungen der Ministerien zu erwirken. „Wir benötigen dringend einen weiteren Ausbau unserer grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen, um auch in Zukunft den wachsenden Güter- und Personenströmen gerecht zu werden. Hierfür ist die enge Zusammenarbeit mit den Ministerien unerlässlich", so Löffler.

Dass ein umfassender Bedarf zum Ausbau der Verkehrswege in der Europaregion gegeben ist, zeigte Ivan Študlar, der zuständige Leiter der Wissensplattform „Verkehr" auf. Aktuell liegen 45 Projektvorschläge seitens der Fachexperten vor. Hiervon wurden 13 ausgewählte Infrastrukturprojekte, die von besonderer Bedeutung für die Entwicklung der europäischen Verkehrsnetze und der Europaregion Donau-Moldau sind, den Ministerialvertretern näher vorgestellt.

Staatssekretärin Dorothee Bär betonte, dass Wachstum und Wohlstand nur dann möglich seien, wenn auch grenzüberschreitend Infrastruktur vorhanden ist. Derzeit werde der neue Bundesverkehrswegeplan erarbeitet. Die Öffentlichkeit habe die Möglichkeit, vor der Verabschiedung zu den enthaltenen Projekten Stellung zu nehmen. Die Konferenz der Europaregion komme daher genau zum richtigen Zeitpunkt. Zugleich wies sie darauf hin, dass in den kommenden 15 Jahren umfassende Mittel für den Infrastrukturausbau bereitgestellt werden: „Es soll in den Jahren bis 2030 möglichst alles umgesetzt werden, was im vordringlichen Bedarf ist", so Bär.

Ähnlich äußerte sich auch der stellvertretende tschechische Verkehrsminister Tomáš Čoček: „Die finanziellen Ressourcen zum Infrastrukturausbau sind in der Tschechischen Republik vorhanden, die Planungsverfahren benötigen jedoch noch zu viel Zeit. Hier wollen wir mit Gesetzesänderungen Verbesserungen erreichen". Der deutsche Bundesverkehrswegeplan bilde eine wichtige Basis, um auch in der Tschechischen Republik die Realisierung grenzüberschreitender Verkehrs-projekte voranzubringen.

Bundesrat Andreas Pum gab in einer Stellungnahme des österreichischen Bundesverkehrsministeriums bekannt, dass man dort ebenfalls am weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Verbindungen interessiert sei und unterstrich die Bedeutung der Verkehrsverbindungen für den grenzüberschreitenden Tourismus sowie für die Entwicklung der gemeinsamen Region.

Im Ergebnis bestand unter den Teilnehmern Einigkeit, dass der grenzüberschreitende Ausbau der Infrastruktur nicht nur für die Wirtschaftsleistung, sondern auch im Sinne der guten Nachbarschaft in Europa von herausragender Bedeutung sei. Die Europaregion Donau-Moldau habe hier mit ihrem Verkehrsbericht ein Grundlagendokument geschaffen und mit der Verkehrskonferenz einen wichtigen Akzent gesetzt. Bezirkstagspräsident Franz Löffler blickte optimistisch in die Zukunft und stellte zusammenfassend fest: „Wir haben heute unsere Interessen deutlich gemacht und haben die berechtigte Hoffnung, dass sie in Berlin, Prag und Wien weiter verfolgt werden."

 

Quelle(n)

Bezirk Oberpfalz/Pressest.