Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern

Dienstag, 13 Dezember 2011 – Landshut

Und wieder ist ein Jahr wie im Fluge vergangen. Tage der Stille sollten die letzten Tage vor Weihnachten und Jahreswechsel sein. Sie sollten der Reflexion des Vergangenen und der Vorschau auf das Neue Jahr vorbehalten sein.

 

Zeil: „Erfreuliche Neujahrsbotschaft für die Bahn-Reaktivierung zwischen Bayern und Böhmen“

Freitag, 06 Januar 2012

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil begrüßt die Aufhebung des Stilllegungsverfahrens für den böhmischen Teil der Bahnlinie Selb – Aš durch das tschechische Verkehrsministerium. „Das ist eine sehr erfreuliche Neujahrsbotschaft aus Prag. Sie verschafft uns weitere Planungssicherheit für das Reaktivierungsprojekt", erklärt der Minister. Wie das Prager Ministerium in dieser Woche Zeil mitteilte, wurde das Verfahren mit Wirkung vom 2. Januar 2012 aufgehoben. Zeil hatte sich bei seinen tschechischen Kollegen persönlich dafür eingesetzt. „Ich bin optimistisch, dass wir die verbleibenden Aufgaben nun zügig abarbeiten können, damit schon in zwei Jahren die ersten Züge von Hof über Selb und Aš bis nach Cheb rollen", erläutert Zeil weiter.

 

Zu viel Vergangenheit, zu viel München

Freitag, 02 Dezember 2011

Am Ende behielt der neue Vorsitzende Oliver Jörg (CSU) natürlich recht: An einem einzigen Vormittag lassen sich nicht alle wichtigen Aspekte der bayerischen Kulturpolitik abarbeiten. Ein eindeutiges Ergebnis brachte die Anhörung im Kulturausschuss am Mittwoch dennoch: Die geladenen Experten kritisierten unisono die von Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) im Februar 2010 veröffentlichten Leitlinien bayerischer Kulturpolitik. „Bayern ist besser als das, was in diesen Leitlinien steht", monierte etwa Professor Max Fuchs vom Deutschen Kulturrat in Berlin. Sein ernüchterndes Fazit: „Das sind keine Leitlinien."

 

Zwischen Euphorie und Entsetzen

Freitag, 16 September 2011

Das hatte sich Horst Seehofer vermutlich anders vorgestellt. Beim CSU-Parteitag Anfang Oktober gedachte er, mit formidablem Ergebnis im Amt bestätigt zu werden – gehuldigt von Parteifreunden, gehätschelt von der Presse. Und jetzt also das: Ein anderes CSU-Alphatier, der eigenwillige Charismatiker Peter Gauweiler, stiehlt dem Parteichef die Schau. Er will kandidieren. Als stellvertretender Vorsitzender. Obwohl Seehofer bereits wissen ließ, dass Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt den Posten bekommen soll, der frei wird, weil Ingo Friedrich nicht mehr antritt.

 

„Das ist ja revolutionär“

Mittwoch, 02 November 2011

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sah den Freistaat durch die Energiewende schon auf der Verliererseite. Denn der meiste regenerativ erzeugte Strom hätte künftig von Off-shore-Windparks in Nord- und Ostsee nach Bayern „importiert" werden müssen. Seit dieser Woche schöpft er jedoch neue Hoffnung. Im unterfränkischen Kolitzheim (Landkreis Schweinfurt) hat er sich über die neuesten Möglichkeiten in Sachen Photovoltaik (PV) informiert.

„Ein besonders sensibles Thema“

Dienstag, 16 August 2011

Es will einfach keine Ruhe einkehren auf der Wiese namens Budínka. Die sterblichen Überreste von deutschen Bewohnern der Iglauer Sprachinsel, die vermutlich im Mai 1945 nahe der Gemeinde Dobronín nordöstlich von Jihlava (Iglau) verscharrt worden sind, haben nun einen „Krieg gegen ein Kreuz" ausgelöst, wie tschechische Medien vergangene Woche titelten. Wie kommt es dazu, dass in Dobronín, der Gemeinde, zu der die Budínka gehört, so heftig gestritten wird?

 

„Fordern Unterstützung der ganzen Staatsregierung“

Sonntag, 18 Dezember 2011

Selbst die Anwesenheit zahlreicher hochrangiger Gäste konnte die tief sitzende Enttäuschung der Mitglieder bei der Jahrestagung der Politischen Arbeitsgemeinschaft Unterer Bayerischer Wald am Samstag kaum überdecken: Nicht nur das Projekt „Schneekirche Mitterfirmiansreut" war bei der Sitzung des so genannten Begleitausschusses am 7. Dezember dem Vernehmen nach hauptsächlich auf bayerische Initiativen hin zurückgestellt oder gänzlich abgelehnt worden. Es traf fast alles, was mit der Europaregion Donau-Moldau in Zusammenhang steht.

 

„Lebensmittel für Arme“

Freitag, 21 Oktober 2011

Die Tschechische Republik hat am Donnerstag eine Erhöhung der Mittel für das EU-Projekt „Lebensmittel für Arme" gemeinsam mit fünf anderen Staaten erneut abgelehnt. Der Fond wird nun statt der vorgesehenen 500 Millionen Euro nur noch 113,5 Millionen Euro enthalten. Der tschechische Landwirtschaftsminister Petr Bendl erklärte, finanzielle Hilfe für Arme sei wichtig, sie solle aber den einzelnen Staaten überlassen werden, denn diese wüssten am besten, wer die Bedürftigen sind und womit man ihnen helfen könne. Auch Deutschland lehnt das Programm ab.

„Sammlung Bezirk Oberpfalz“

Samstag, 06 August 2011

Die „Sammlung Bezirk Oberpfalz" wird um fünf Kunstwerke reicher. Ein Auswahlgremium unter Leitung von Bezirkstagspräsident Franz Löffler beschloss vor kurzem den Ankauf weiterer Objekte Oberpfälzer Künstler.