Bezirksausschuss des XV. Bezirkstags von Niederbayern bewilligt 95.000 Euro für den Trägerverein „Europaregion Donau-Moldau e. V.“

Zusammenarbeit mit Nachbarn politisch höher angesiedelt

Ressorts: Oberösterreich, Bayern, Niederbayern, Österreich, Tschechien, Europa, Region

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Freitag, 22 Mai 2015 10:07

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Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurden in der letzten Sitzung des Bezirksausschusses dem Trägerverein „Europaregion Donau-Moldau e. V." 95.000 Euro bewilligt. Der Zuschuss deckt den Finanzierungsbedarf des Vereins ab September bis Ende des Jahres. „Diese Entscheidung ist als richtungsweisendes politisches Bekenntnis der Region für die grenzübergreifende Arbeitsgruppe zu bezeichnen" so Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich.

Auch hatte der Bezirksverband Niederbayern des Bayerischen Landkreistages in einem Schreiben an den Bezirkstagspräsidenten ausdrücklich um die Sicherstellung der Finanzierung gebeten, um die Position und Wichtigkeit Niederbayerns in diesem Verbund zu untermauern.

 

Für die Belange Niederbayerns und des Landkreises Altötting tritt in der Europaregion Donau-Moldau (EDM) ein Trägerverein ein, der im Jahr 2012 mit Sitz in Freyung gegründet wurde; Vorsitzender ist seit Oktober 2014 Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.

Die Ko-finanzierung der Kosten für die dortige Regionale Kontaktstelle, der Wissensplattformmanagerin sowie die themenbezogene Projektförderung wird aller Voraussicht nach erneut für 2 bzw. 3 Jahre die Regionalförderung des Bayerischen Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat (StMLFH) übernehmen. Dabei profitiert der Trägerverein von einem Fördersatz bis zu 70 %.

Mit der Abstimmung durch den Bezirk geht man nun auch in Niederbayern weiter gestärkt in die Zukunft. Auch in den anderen Regionen der EDM kümmern sich die jeweiligen Bezirksverwaltungen, in Österreich sogar die Landesregierungen, um die Belange der erfolgreich laufenden Kooperation.

In nächster Zeit haben für Niederbayern neben den Hochschulkooperationen, für die man federführend zuständig ist, auch Infrastrukturprojekte mit zentraler Bedeutung für die ostbayerische Grenzregion höchste Priorität bei der Bearbeitung.

Fachexperten aus allen sieben Regionen erstellten im Rahmen der Wissensplattform „Verkehr" einen über 300 Seiten starker Bericht (Masterplan), in dem die wichtigsten Verkehrsprojekte für den gemeinsamen Raum definiert wurden.

Es lagen 45 Projektvorschläge seitens der Fachexperten vor, alleine 13 davon kamen aus Niederbayern.

Man verständigte sich darauf, die Ergebnisse des Berichts auf höchster politischer Ebene in Berlin weiterzugeben und sich für eine Realisierung besonders dringlicher Vorhaben einzusetzen. Folgende Projekte wurden hierfür für Niederbayern genannt: die Modernisierung der Bahnlinie Passau - Freyung (Ilztalbahn) in Richtung Staatsgrenze zu Tschechien; der Ausbau der Schienenverbindung (Landshut-) Plattling – Deggendorf in Richtung Pilsen. Hierbei handelt es sich auf bayerischer Seite um neue doppelgleisige Abschnitte und die Sanierung von drei Brücken, auf der tschechischen Seite um die Rekonstruktion der gesamten Strecke im Abschnitt Železná Ruda – Klattau zur Erhöhung der Geschwindigkeit und Betriebszuverlässigkeit.

Bei den prioritären Straßenbauprojekten geht es auf bayerischer Seite vorrangig um die Weiterführung und der Modernisierung betroffener Abschnitte der B12 von Passau nach Philippsreut mit der Errichtung eines dritten Fahrstreifens, sowie den anschließenden Ausbau der Schnellstraße R4 auf tschechischer Seite. Aber auch die Modernisierung entsprechender Abschnitte der B11 bei Bayerisch Eisenstein auf der Strecke von Deggendorf in Richtung Staatsgrenze zu Tschechien sowie der Ausbau der B388 in Richtung Österreich und der B85 in Richtung Oberpfalz wurde in die Liste der wichtigsten überregionalen Projekte aufgenommen.

 

Quelle(n)

Europaregion Donau-Moldau e.V.

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